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Geistiges Eigentum Abtretung: Was jede Startup-Gründerin wissen muss

Nach Urheberrechts- und IP-Gesetzen ist der ursprüngliche Schöpfer der erste rechtmässige Eigentümer geistigen Eigentums — nicht das Unternehmen. Alles geistige Eigentum, das von Angestellten, freien Mitarbeitenden, Mitgründenden und Dienstleistenden geschaffen wird, muss formal an das Unternehmen abgetreten werden, damit das Unternehmen es besitzt.

TL;DR

Alles geistige Eigentum, das von Dritten geschaffen wird, muss formal an das Unternehmen abgetreten werden, damit das Unternehmen dieses IP besitzt. Das ist besonders wichtig für Software-Entwickler und Software-Entwicklerinnen, in F&E-Vereinbarungen und bei der Beauftragung von Content Creators, sowie in Arbeitsverträgen oder im Gründungsteam. Eine gute IP-Abtretungsklausel/-vereinbarung umfasst (i) die Abtretung, (ii) eine Backup-Lizenz, (iii) einen Verzicht auf die Wahrnehmung bestimmter Rechte und (iv) eine Verpflichtung zur Unterstützung bei der Registrierung, falls erforderlich. Generiert kostenlos eine IP-Abtretung auf unserer Website. Bucht einen kostenlosen Anruf mit uns.

Was ist IP-Abtretung?

Geistiges Eigentum (IP) bezieht sich auf immaterielle Schöpfungen des menschlichen Verstands.

Da wir immaterielle Schöpfungen nicht physisch besitzen können, wird das Eigentum an IP-Rechten nach Gesetz entschieden. Grundsätzlich ist das IP zunächst Eigentum seines Schöpfers.

Jedes im Besitz befindliche IP (oder zukünftig zu schaffendes und im Besitz befindliches IP) kann von seinem Eigentümer an einen Dritten abgetreten werden. Die Abtretung kann alle Rechte oder einen bestimmten Teil der Rechte umfassen (z. B. das Recht zur Kommerzialisierung). Nach der Abtretung kann die Abtretungsnehmerin von den abgetretenen Rechten so profitieren, als wäre sie der ursprüngliche Eigentümer dieser IP-Rechte.

Warum sollte ich mein Eigentum beweisen können?

Wenn ihr Eigentumsrechte nicht beweisen könnt (oder Lizenzrechte, wenn euer Produkt lizenziertes IP verwendet), werden Investorinnen und Investoren sowie Vertragspartnerinnen und Vertragspartner Fragen stellen und dies könnte letztendlich zu einem gescheiterten Exit oder einer verpassten kommerziellen Gelegenheit führen.

Ihr solltet einen „Papierpfad” haben, der eure Fähigkeit belegt, die Gültigkeit eurer Rechte an eurem IP zu beweisen und, falls erforderlich, dass diese Rechte ordnungsgemäss auf euch übertragen wurden.

Warum sollte ich mir IP abtreten lassen?

Das Besitzen von IP ist ein Schlüsselelement für Unternehmen. Dies wird normalerweise während einer Due-Diligence im Detail beurteilt und kann ein Ausstiegsgrund für Investorinnen und Investoren sein, wenn sich herausstellt, dass ein Unternehmen nicht all sein IP besitzt.

Wenn ein Unternehmen das IP nicht besitzt, sondern eine angestellte Person, eine dritte Partei (z. B. aus dem Freelancing oder ein Dienstleistungsunternehmen) oder sogar jemand aus dem Gründungsteam, muss dieses IP dem Unternehmen abgetreten werden. Dies ist insbesondere sehr relevant, wenn eine angestellte Person oder ein Dienstleistungsunternehmen (z. B. Freelancing, eine Softwareentwicklungsfirma, Content Creation, F&E-Vereinbarung usw.) während der Vertragsbeziehung an IP arbeitet. Das kann bedeuten, dass etwas Softwarecode geschrieben wird, an einem Erfindungsprozess teilgenommen wird, Marken oder andere Brandelemente des Unternehmens gezogen werden usw. Das gleiche gilt für IP, das von Gründerinnen und Gründern oder von Mitgründenden geschaffen wurde: Nach Urheberrechts- und anderen IP-Gesetzen ist der ursprüngliche Schöpfer der erste rechtmässige Eigentümer des IP — nicht das Unternehmen. Wenn dieses IP nicht abgetreten wird, kann der ursprüngliche Schöpfer Rechte an dem Werk behalten und könnte euch daran hindern, es zu jeder Zeit zu nutzen.

Wie wird eine Abtretung durchgeführt?

Eine Abtretung wird formal durch Vertrag durchgeführt, in dem die Abtreterin einen definierten Satz von IP an die Abtretungsnehmerin abtretet und überträgt.

Es kann entweder eine separate Vereinbarung sein (generiert kostenlos unsere Standardvereinbarung hier), oder eine Klausel einer grösseren Vereinbarung (z. B. Gründungskooperations- oder Gesellschaftervereinbarung, Arbeitsvertrag, Dienstleistungsvereinbarung, Softwareentwicklungsvereinbarung usw.).

Sie kann auch implizit abgetreten werden (z. B. wenn ein Entwickler oder eine Entwicklerin spezifisches IP für einen Kunden oder eine Kundin schafft). Es wird jedoch nicht empfohlen, sich auf implizite Abtretung zu verlassen, und es sollte immer eine Vereinbarung eingegangen werden.

Wir empfehlen sicherzustellen, dass alle IP-Abtretungen ordnungsgemäss unterzeichnet und gespeichert werden, damit ihr das Eigentum an all euren wichtigen IP-Assets leicht nachweisen könnt.

In einigen Jurisdiktionen können einige IP-Rechte (oder Teile davon) nicht abgetreten werden. Um dies abzudecken und zu vermeiden, dass fremdes Recht, das auf ein Dienstleistungsunternehmen anwendbar ist, euer Unternehmen daran hindert, das gesamte relevante IP zu besitzen, sollte eine Abtretungsklausel eine Backup-Lizenzklausel enthalten, in der die Abtreterin der Abtretungsnehmerin eine breite und unwiderrufliche Lizenz für alles nicht abgetretene IP gewährt.

Ihr möchtet auch sicherstellen, dass die Abtreterin auf ihre Rechte am abgetretenen IP verzichtet. Dies umfasst insbesondere alle Urheberpersönlichkeitsrechte. Ohne in die Einzelheiten zu gehen, werden IP-Rechte zwischen Urheberpersönlichkeitsrechten (z. B. das Recht, als Autorin eines Buches genannt zu werden) und kommerziellen Rechten (z. B. das Recht, Kopien eines Buches zu verkaufen) aufgeteilt. Urheberpersönlichkeitsrechte (und einige andere) können nicht abgetreten werden, und die Abtretungsnehmerin benötigt idealerweise, dass die Abtreterin darauf verzichtet, um eine friedliche Nutzung des abgetretenen IP zu gewährleisten.

Schliesslich müssen einige IP-Rechte registriert werden (siehe zum Beispiel Patente). Manchmal kann nur der Schöpfer solche Rechte registrieren. Daher möchtet ihr sicherstellen, dass die Abtreterin sich verpflichtet, euch im Registrierungsprozess zu unterstützen.

Best Practices

Beweis und Speicherung: Das Unternehmen kann seine Rechte an all seinen wichtigen IP-Assets leicht beweisen. Wortlaut: Der folgende Wortlaut (oder ähnlich) wird verwendet: [Abtreterin] tritt hiermit unwiderruflich alle Rechte und das Eigentum an [abgetretenem IP] an [Abtretungsnehmerin] ab und überträgt sie. Umfang des abgetretenen IP: Der Umfang des abgetretenen IP ist umfassend und klar definiert. Backup-Lizenz: Es gibt eine „Backup”-Lizenz für alles abgetretene IP, das in einer anderen Jurisdiktion als nicht abgetreten betrachtet würde. Verzicht: Die Abtreterin (i) verzichtet auf alle Rechte, die die Abtretung gemäss zwingendem Recht verhindern würden (ii) und verpflichtet sich, bei der Registrierung des abgetretenen IP zu unterstützen.

FAQs

Wer besitzt IP, das von Angestellten oder freien Mitarbeitenden geschaffen wird?

Grundsätzlich besitzt der ursprüngliche Schöpfer das IP, nicht das Unternehmen. Nach Urheberrechts- und IP-Gesetzen ist der Schöpfer der erste rechtmässige Eigentümer. IP muss formal an das Unternehmen durch Vertrag abgetreten werden.

Was sollte eine gute IP-Abtretungsklausel enthalten?

Vier Komponenten: (1) formale Abtretung und Übertragung, (2) Backup-Lizenz für nicht abgetretenes IP in anderen Jurisdiktionen, (3) Verzicht auf Urheberpersönlichkeitsrechte und (4) Verpflichtung zur Unterstützung bei der IP-Registrierung.

Warum ist IP-Eigentum wichtig für die Mittelbeschaffung?

IP-Eigentum wird während der Due-Diligence im Detail beurteilt und kann ein Ausstiegsgrund sein. Das Nichtbeweisen von Eigentum kann zu einem gescheiterten Exit oder einer verpassten kommerziellen Gelegenheit führen.

Kann IP ohne schriftliche Vereinbarung abgetreten werden?

Implizite Abtretung ist möglich, aber nicht empfohlen. Nutzt immer eine formale schriftliche Vereinbarung, um klaren Eigentumsnachweis und Durchsetzbarkeit zu gewährleisten.

Wie bekomme ich das hin?

Generiert kostenlos eine IP-Abtretung hier. Auf dem gleichen Link könnt ihr auch einen Standardarbeitsvertrag generieren, einschliesslich einer IP-Abtretungsklausel für Angestellte, sowie ein NDA.

Bucht einen kostenlosen Anruf mit uns, um zu besprechen, wie wir euch am besten unterstützen können.

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